SessionNet | Haupt- und Kulturausschuss - 17.03.2020 - 19:00-20:28 Uhr

Sitzung

HKA/003/2020

Gremium

Haupt- und Kulturausschuss

Ort/Raum

Rathaus, Sitzungssaal

Datum

17.03.2020

Zeit

19:00-20:28 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

HKA20ö03 CSU Antrag Vertretung Ausschüsse

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 11.02.2020 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 2	Wiedereinführung einer ausleihbaren Mobicard für Gemeindebürger Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0	2020/0739	Vorlage Anfrage und Stellungnahme Bay Gemeindetag Ausleihschein Nutzungsbedingungen MobiCard Mobicard Verleih Auswertung Stellungnahme BKPV Stellungsnahme-SeniorenBeirat Mobicard
Ö 3	Eingabe gemäß Art. 56 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) wegen Verrechnung der Abwassergebühren bei Gartenwasser Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0	2020/0750	Vorlage Äquivalenzprinzip - kommentar Eingabe Verrechnung Gartenwasserzähler Gleichheitssatz - Kommentar Unzulässige Abzugsbegrenzungen - Kommentar Vollzug der Abzugsregelung beim Gartenwasserzähler - Kommentar Zulässige Abzugsbegrenzung in Bayern - Kommentar
Ö 4	Änderung der Förderrichtlinien "Steig um" Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0 Vorlage: 2020/0752
Ö 5	Vergabe von Lieferungen u. Leistungen; Sanierung Sitzungssaal, Tische und Stühle Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0	2020/0748	Vorlage
Ö 6	Vergabe von Leistungen; Reinigungsarbeiten Schule und Mehrzweckhalle Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0	2020/0751	Vorlage
Ö 7	Berichte der Verwaltung
Ö 8	Anfragen der Ausschussmitglieder