Sitzung: 14.08.2019 Haupt- und Kulturausschuss
Beschluss: Beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Vorlage: 2019/0702
Beschluss:
Der Marktgemeinderat
beschließt, an den Ortseingängen oder sonstigen geeigneten Flächen mobile
Plakatanschlagtafeln zu errichten, an denen zukünftig sechs Wochen vor und eine
Woche nach allgemeinen Wahlen alle Wahlplakate der Parteien und Wählergruppen
angebracht werden können.
Die Platzvergabe
erfolgt in Feldern nach Listeneinteilung. Davon ausgenommen sind
Veranstaltungen der politischen Parteien. Die Verwaltung soll prüfen, ob die Tafeln
ganzjährig stehen bleiben können.
Der Marktgemeinderat
beschließt die Änderung der Plakatierungsverordnung des Marktes Schwanstetten.